Bürgerbegehren in Northeim: Unterschriften eingereicht

Im südniedersächsischen Northeim wurden jetzt die Unterschriften für ein Bürgerbegehren eingereicht. Ziel ist der Erhalt der Fußgängerzone.

In Northeim wurden jetzt 2700 Unterschriften für ein Bürgerbegehren eingereicht, das sich gegen eine versuchsweise Teilöffnung der Fußgängerzone für den Autoverkehr ausspricht. Die Unterschriftensammlung begann am 8. September nach Anzeige des Bürgerbegehrens bei der Stadt.

Nun muss die Stadt die Gültigkeit der gesammelten Unterschriften prüfen und auch die rechtliche Zulässigkeit des Bürgerbegehrens-Textes. Gibt es dann grünes Licht für das Bürgerbegehren muss innerhalb von drei Monaten ein Bürgerentscheid stattfinden. 2411 Unterschriften müssen mindestens gültig sein.

Das Thema Fußgängerzone ist in Northeim ein heißes Eisen. Bereits 2002 wurde über die Frage abgestimmt, damals sprachen sich 72 Prozent gegen die Öffnung aus. Nach den Plänen der Stadt sollte die Öffnung bereits in der Weihnachtszeit öffnen. Da es in Niedersachsen keine aufschiebende Wirkung für eingereichte Bürgerbegehren gibt, könnte die Stadt die Öffnung trotzdem forcieren. Da die versuchsweise Öffnung aber keine unumkehrbare Maßnahme darstellt, stellt das auch kein großes Problem dar. Mehr Demokratie würde es aber begrüßen, wenn die Stadt Northeim ihre Pläne auf Eis legt. Dies würde zeigen, dass man die Willensbekundung der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt.

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