Klinik-Bürgerbegehren vor Neustart

Ein im Landkreis Aurich angemeldetes Bürgerbegehren wurde im Vorfeld für unzulässig befunden. Nun geht es in die zweite Runde. Nach einer Entscheidung Mitte März könnte die Unterschriftensammlung dann starten.

Das Bürgerbegehren, das den Bau eines Zentralklinikums für Emden, Aurich und Norden im Ort Georgsheil verhindern will, war nach monatelanger Vorbereitungszeit im Dezember angemeldet worden. Im Januar hatte der zuständige Kreisausschuss das Bürgerbegehren für unzulässig befunden.

Presseberichten zufolge sollen sich Initiatoren und Kreisverwaltung nun zusammengesetzt haben und den Entwurf überarbeitet haben. Kritik gab es unter anderem am Kostendeckungsvorschlag.

Wie die Ostfriesen-Zeitung berichtete, soll der Kreisausschuss nun am 17. März über die Zulässigkeit entscheiden. Danach könnte es endlich losgehen mit der Unterschriftensammlung. Binnen sechs Monaten müssten 16.000 Unterschriften gesammelt werden, damit es zum Bürgerentscheid kommt.

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