Pressemitteilungen Mehr Demokratie

[03/22] In gleich fünf niedersächsischen Kommunen waren in den letzten Wochen Bürgerbegehren erfolgreich: In vier Fällen wird es wohl zu einem Bürgerentscheid kommen. Ein Bürgerbegehren erreichte offenbar auch ohne formale Abstimmung das angestrebte Ziel. Darauf weist der Fachverband Mehr Demokratie…

[PM 02/22]Schumacher: Das Themen-Spektrum der direkten Demokratie in Niedersachsens Kommunen ist breit. Zwei aktuelle Trends: Der Erhalt alter Gebäude und klimapolitische Themen.

[PM 1/22] Bremen will zeitnah losbasierte Bürgerforen etablieren. Das ist gut, aber die Bürgerinnen und Bürger sollten mitbestimmen, welche Probleme die Bürgerforen lösen.

[PM 23/21] Erstes Bürgerbegehren nach neuem Landesrecht. Bisher scheiterte kein einziger von bundesweit über 50 Rad-Bürgerbegehren an mangelnder Unterstützung seitens der Bevölkerung.

[PM 22/21] Elfter Bürgerentscheid des Jahres, so viel wie nur einmal zuvor. Erfolgsquote: 60 Prozent. Kommender Bürgerentscheid stößt in Sande neue Debatte an

[21/21] Mehr-Demokratie-Sprecher Schumacher: „Eine direkt-demokratische Kultur muss sich noch herausbilden. Doch dafür müssen die Regeln stimmen!“

[20/21] Mehr Demokratie e.V. moniert: Die Ablehnung des Bürgerbegehrens ist schlecht begründet und kommt überraschend spät. Schumacher: „Etwas mehr Mühe hätte man sich schon geben können.“

[19/21] Landtags-Mehrheit verschlechtert heute Bedingungen für direkte Demokratie in den niedersächsischen Kommunen: Weniger Themen, dafür mehr Willkür möglich bei Bürgerentscheiden. Schumacher: „Niedersachsen wagt weniger Demokratie“

[18/21] Diesmal im Wangerland: Wieder ist ein Bürgerbegehren gescheitert – wegen eines strukturellen Problems, sagt Mehr-Demokratie-Landessprecher Schumacher. Nun will der Landtag das Problem noch verschärfen. Das schadet der direkten Demokratie massiv.

[17/21] Das Bürgerbegehren zum Speicherpolder ist gescheitert – wegen eines strukturellen Problems, sagt Mehr-Demokratie-Landessprecher Schumacher