15. Juni 2017

Buch „Demokratie – Die Unvollendete“

07. August 2017

Aufruf: Europa in die Hand der Bürger - jetzt!

06. Oktober 2017

Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit.

30. Oktober 2016

Bürgerentscheid in Stadtoldendorf: Bürgerbegehren setzt sich klar durch

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Beim Bürgerentscheid in Stadtoldendorf setzte sich das Bürgerbegehren durch. Die Gegner der Öffnung der Fußgängerzone konnten ein klares Ergebnis erzielen. Die Fußgängerzone bleibt somit autofrei.[weiter...]

28. Oktober 2016

95. Bürgerentscheid in Niedersachsen - Letzter Vorhang für 25-Prozent-Quorum

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

In Stadtoldendorf findet am Sonntag ein Bürgerentscheid statt. Abgestimmt wird über die Öffnung der Fußgängerzone für Autos. Die Abstimmung ist der letzte Bürgerentscheid in Niedersachsen, für den das Zustimmungsquorum von 25 Prozent gilt. Nach der am Mittwoch vom Landtag beschlossenen Gesetzesänderung gilt ab 1.11. ein 20-Prozent-Zustimmungsquorum.[weiter...]

26. Oktober 2016

Endlich! Landtag beschließt: Bürgerbegehren ab 1.11. einfacher!

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen, Bund / 1 Startseite

Der niedersächsische Landtag hat am Mittwochnachmittag die erste größere Reform von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden seit deren Einführung im November 1996 beschlossen. Die Reform tritt schon in wenigen Tagen, am 1. November, in Kraft. [weiter...]

07. Oktober 2016

Bürgerbegehren in Rethem zulässig - Erfolg für die Initiative

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Ein Bürgerbegehren in Rethem/Aller war im September erfolgreich. Nachdem das Bürgerbegehren für zulässig erklärt wurde, beschloss nun der zuständige Ausschuss, auf den Umzug des Rathauses verzichten zu wollen. Für das Bürgerbegehren wurden 1.208 gültige Unterschriften gesammelt, mehr als dreimal so viele wie nötig.[weiter...]

25. September 2016

Reform Bürgerbegehren - da ging noch was!

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Seit 2014 beschäftigen wir uns mit der Reform von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden. Lange gab es keine Veränderungen am Gesetzentwurf aus dem Innenministerium. Nun scheint es, als hätten einige unserer Argumente auf den letzten Metern doch noch Gehör gefunden![weiter...]

24. September 2016

Aus zwei mach eins: die integrierte Stichwahl spart Zeit und Geld

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Mehr Demokratie fordert für die Direktwahlen zu Bürgermeistern und Landräten in Niedersachsen ein neues Wahlverfahren, die „integrierte Stichwahl“. Diese hat den Vorteil, dass in den Kommunen auf einen zweiten Wahlgang, die Stichwahl, wie sie am Sonntag in vierzehn niedersächsischen Kommunen stattfindet, verzichtet werden kann. [weiter...]

15. September 2016

Bürgerbegehren: Neues aus Niedersachsen

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Diese Woche wurden die Unterschriften für ein Bürgerbegehren in Rethem/Aller eingereicht, in Bockhorn wurde ein Bürgerbegehren für unzulässig erklärt und in Stadtoldendorf steht der für den 30. Oktober geplante Bürgerentscheid in Frage.[weiter...]

08. September 2016

Bürgerentscheid in Stadtoldendorf am 30. Oktober

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

In Stadtoldendorf wird es am 30. Oktober den ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt geben. Beim ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt wird es um die Verkehrsregelung in der Innenstadt gehen.[weiter...]

29. August 2016

Bus fahren - CETA stoppen!

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen, LV Bremen/Niedersachsen / Bremen, LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen, LV Bremen/Niedersachsen / Bremerhaven

Am 17. September gibt es gleichzeitig in sieben Städten Stop-CETA-TTIP-Demos. Wir erwarten eine Viertelmillion Menschen. Eine der sieben Demos wird in Hamburg sein, für alle Menschen aus Bremen, Bremerhaven und Niedersachsen also gut zu erreichen. Bitte schließen Sie sich dem Protest an![weiter...]

26. August 2016

Bürgerbegehren in Wildeshausen unzulässig!

Kategorie: LV Bremen/Niedersachsen / Niedersachsen

Das Anfang Mai in Wildeshausen (Landkreis Oldenburg) gestartete Bürgerbegehren wurde am 25. August für unzulässig erklärt. [weiter...]

Mehr Demokratie ist der Motor für Volksabstimmungen und ein besseres Wahlrecht. Jede Stimme zählt gleich und jeder Mensch hat das Recht, sich zu beteiligen. Dafür setzen wir uns ein.
3-Minuten-Info

Pressemitteilungen

25. September 2017

Bremen zeigt, wie es geht: Bürger stimmen selbst über Verlängerung der Wahlperiode ab [weiter...]

Aktuell in den Medien

10. Oktober 2017

Emder Zeitung: Beschwerde gegen Ratsbeschluss [weiter...]

Aktuelle Bürgerbegehren

Übersicht aller laufenden Bürgerbegehren in Niedersachsen.

Mehr Demokratie-Termine

04.11.2017

Landestreffen Bremen/Niedersachsen

Bremen
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16.11.2017

Arbeitskreis Europa/Welt

Hannover
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25.11.2017

Arbeitskreis Wahlrecht

Hannover
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